Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Lieferbedingungen der Firma Bestattungen Papke

Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere folgenden Allgemeinen Lieferbedingungen zugrunde. Sie gelten durch Auftragserteilung, Annahme der Lieferung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert, es sei denn wir hätten diese schriftlich anerkannt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung/Leistung vorbehaltlos ausführen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.

Angebote
sind freibleibend. Angebote des Kunden werden von uns angenommen durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Ausführung des Auftrages. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit nichts anderes vereinbart wurde, gesondert berechnet. Sie sind nicht im Preis enthalten.

Zahlungsbedingungen

1. Die Rechnung wird unter dem Datum des Warenabgangs, der Entgegennahme, Abnahme bzw. der Teil/-lieferung, -leistung ausgestellt. Sie ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig
2. Die Zahlung erfolgt bar oder durch Überweisung in Euro. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % zu vergüten. Bei Nachweis eines niedrigeren oder höheren Zinsschadens ist der nachgewiesene Zins geschuldet.
3. Bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, steht uns das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der nicht fälligen, Rechnungen zu verlangen.

Lieferzeit

1. Lieferzeitangaben sind annähernd und unverbindlich.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist unsere Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf 30% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Der Ersatz weiterer Schäden setzt den Nachweis mindestens grobfahrlässiger Vertragsverletzung voraus.
3. Bei unverschuldeten Hindernissen, höhere Gewalt, Streik, Lieferschwierigkeit unserer Lieferanten verlängern sich vereinbarte Lieferfristen um die Dauer der Verhinderung.

Gefahrtragung

1. Die Transportgefahr geht mit Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur auf den Kunden über. Transportschäden mit Fremdspediteuren werden durch uns abgewickelt. Voraussetzung ist, dass der Kunde sämtliche hierzu erforderlichen Angaben unverzüglich und vollständig macht.
2. Die Haftung für Schäden bei Lieferung durch betriebseigene Transportmittel wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Haftung / Mängelgewährleistung:

Kleinere technische Änderungen bleiben vorbehalten.
Der Kunde ist verpflichtet unsere Lager- und Montagehinweise zu beachten.

1. Gewährleistung: Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute im Sinne des § 24 AGBG innerhalb einer Woche nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde ist bei Palettenlieferung verpflichtet, Stichproben bei mindestens 20 % der Palettenladung zu nehmen und uns hierüber ein Protokoll zukommen zu lassen. Danach und im Falle der Weiterveräußerung vor Ablauf der Wochenfrist, gilt die gelieferte Ware als akzeptiert.
2. Im Falle berechtigter Beanstandungen dürfen wir mindestens einmal nachliefern. Bei Verweigerung oder Fehlschlagen der Nachlieferung durch uns kann der Kunde wandeln oder mindern.
3. Haftungsbegrenzung: Unsere Haftung wird auf das versicherte Risiko und nachfolgende Höchstsummen beschränkt:
• Personenschäden € 1.500.000,--
• Sachschäden € 500.000,--
• Vermögensschäden € 50.000,--
4. Ziffer 3.) gilt nicht, soweit die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Sie gilt ebenfalls nicht, soweit der Kunde Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft der Kaufsache gemäß §§ 463, 480 II BGB, wegen unerlaubter Handlung oder nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Rücktritt vom Vertrag

1. Fällt der Fälligkeitszeitraum der Lieferung oder Montage in einen Zeitraum, in dem wir unverschuldet gehindert sind, den Vertrag zu erfüllen (Streik, höhere Gewalt, Zulieferschwierigkeiten), so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn die Aufrechterhaltung des Vertrages für ihn unzumutbar ist.
2. In diesen Fällen ist die Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung und Verzug ausgeschlossen.
3. Sollten wir innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Behebung des Leistungshindernisses im Sinne der Ziffer 1.) den Vertrag nicht erfüllt haben, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sofern der Wert des Sicherungseigentums den Wert der zu sichernden Forderungen um 20% übersteigt, darf der Kunde von uns Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verlangen.
2. Gutschrift für zurückgenommene Waren erfolgt zum Wiederverkaufswert unter Abzug der entstandenen Kosten und der Werbekosten für Wiederunterbringung.
3. Zur Weiterveräußerung der gelieferten Waren ist der gewerbliche Kunde im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Der Kunde tritt uns bereits jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen in Höhe unserer Forderung zur Sicherung ab.
4. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder auf die an uns abgetretenen Forderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen. Die in Ansehung der abgetretenen Forderung vom Kunden eingezogenen Beträge sind unverzüglich an uns weiterzuleiten.

Bitte beachten Sie, dass die Pappsärge momentan noch nicht auf allen Friedhöfen und Krematorien zugelassen sind.

Hinweise:
Der Kunde hat folgende Lagerhinweise zu beachten:

• Die Lagerung sollte flach, auf ebenem Untergrund in der Verpackung erfolgen.
• Die Lagerung sollte in einem dunklen Raum erfolgen. Sofern die Peace Box längere Zeit der direkten Sonneneinstrahlung oder UV-Licht ausgesetzt ist, bleicht der Fotoaufdruck eventuell aus.
• Die Raumtemperatur sollte zwischen 10 - 25 Grad Celsius liegen, die Luftfeuchtigkeit sollte 70% nicht übersteigen. Sofern die Peace Box der Feuchtigkeit ausgesetzt war, leidet die Stabilität hierunter.
• Bei Beachtung dieser Lagerhinweise ist – ohne dass wir hierfür die Gewähr übernehmen können – eine Lagerung von bis zu 5 Jahren ohne Qualitätseinbußen möglich.